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Filterblase: Wenn Eltern anders entscheiden.

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Aus aktuellem Anlass mache ich mir wieder mal Gedanken, vorher Eltern Informationen bekommen und wem sie vertrauen und nicht vertrauen. Gerade bei Neugeborenen, wenn es um das Vitamin K, die Fluorid- und Vitamin-D-Gabe und Impfungen geht, vertrauen Eltern gerne anderen Quellen als den Medizinern. Warum ist das so?

Ungefiltert informieren?

Unbestreitbar herrscht Unsicherheit vor, geboren aus Unwissen, schließlich kann man sich nicht über alles informieren oder Informationen filtern. Wenn wir Eltern werden, müssen wir mit einem Mal Experten werden für Dinge, die in den Jahren zuvor völlig unwichtig waren. Wir müssen Pädagogen werden, müssen Mediziner werden, müssen Ernährungswissenschaftler und Pflegekräfte werden. Das überfordert uns. Eigentlich wollen wir Eltern doch nur gesunde Kinder und diese gesund erhalten.

Also fangen wir an zu lesen. Im Internet, in Ratgebern, in offiziellen Broschüren der BzgA oder vom Kinderarzt. Wir bekommen Bücher empfohlen von anderen Müttern, von Hebammen oder über die Amazon-Bestenliste. Alles ungefiltert für uns und vorgefiltert durch andere, wie viele Dinge heutzutage. Schnell entstehen Fakenews, schnell befinden wir uns in einer Filterblase. Ist die Hebamme esoterisch geprägt, bekommen wir entsprechende Bücher, unterhalten uns mit gleich gesinnten Eltern, bekommen wir gleichgesinnte Homepages empfohlen.

Vielleicht ist auch ein bisschen Skepsis oder gar Protest dabei. Die etablierte Medizin ist im gültigen Zeitgeist korrupt, überwissenschaftlich, will alle mit Medikamenten zudröhnen („Vollpumpen“ ist ein beliebter Begriff) und arbeitet undifferenziert, weil schulmeisterlich schulmedizinisch. Wir möchten alles anders. Anders bedeutet heute „natürlich“, natürlich heißt ohne alles, also auch ohne Medikamente, ohne Vitamin K, Vitamin D, Fluorid, Impfungen, Antibiotika, alles Errungenschaften der Medizin, die die Säuglingssterblichkeit haben sinken lassen.

Als Kinderarzt kann ich nur auf Aufklärung setzen. Ich kann informieren, ich kann seriöse Quellen nennen, und steuere trotzdem die Eltern in meine eigene Filterblase, diesmal die wissenschaftliche, aus meiner Sicht natürlich die richtige. So prallen Welten aufeinander, vereinfacht die klischeehaft naturbelassene Hebammenwelt und die klischeehafte Medikamenten-, Maschinen- und Schulmedizinerwelt. Wofür entscheiden sich die Eltern, wenn sie beide Eltern als gleichberechtigt empfinden? Vielleicht für das Vermeiden, für das Nichtstun, für das Weglassen. Es scheint einen Tendenz im Zeitgeist zu geben.

Eine riskante Entscheidung, geboren aus dem Luxus der industrialisierten Welt: Dank der Einführung mancher Prophylaxen, wie Vitaminen, einschließlich der Impfungen, sind unsere Kinder gesünder als vor Jahrhunderten, die Säuglingssterblichkeit hat rasend abgenommen, die Krankheiten sind nicht mehr präsent. Viele Eltern entscheiden aus dem Bauch heraus, meist vom Hörensagen geleitet oder weil N=1 die leitende Statistik war. Beim ersten Kind hat’s doch geklappt, dann kann man es beim zweiten Mal auch so machen. Bei der Nachbarin hat’s funktioniert, also machen wir es auch so. Trifft die alternativ-esoterische Haltung nun noch auf die statistisch-wissenschaftliche (die ja immer fälschbar sei), geht gar nichts mehr.

Paternalismus?

Wir Mediziner neigen zum paternalistischen Verhalten, dem Folgen von Leitlinien, dem Zurschaustellen des Experten, wie wir hoffentlich als Mediziner wahrgenommen werden, und reagieren ungehalten oder unverständig, wenn Eltern sich anders entscheiden. Realisieren wir die Filterblase, in der sich die Eltern befinden, können wir die Denkweise eventuell durchbrechen. Dies braucht Zeit, noch mehr Informationen, aber auch Vertrauen in unsere Empfehlungen.

Ich gebe zu, dass ich in meiner Praxis oft rigoros reagiere: Impfgegner dürfen nach wiederholten Beratungsgesprächen und fortgesetzter Resistenz die Praxis verlassen, wer das Vitamin K bei U3 abgelehnt hat, wird gleich rausgeworfen, ich halte das für unverantwortlich. Da bin ich paternalistisch par excellence. Vielleicht eine Schwäche meinerseits, aber ich kann eben auch nicht aus meiner Filterblase und muss abends noch in den Spiegel schauen können. Ich sehe mich als Anwalt des Kindes. Auch wenn die Eltern die letzte Verantwortung haben, die ich Ihnen nicht abnehmen kann, steht die Empfehlung zum Schutz des Kindes an oberster Stelle (und der Schutz anderer Kinder, wenn wir von Impfungen sprechen).

Vermutlich gibt es keine befriedigende Lösung der Positionen. Ich kann mich als Mediziner, gerade als Kinderarzt, nicht altruistisch der Position ablehnender Eltern beugen, denn beide, Eltern und ich, sehen in unseren Entscheidungen das beste Wohl für das Kind. Eine Gemeinsamkeit gibt es aber nur in gemeinsamer Überzeugung, die aber immer einer Durchsetzung meiner Meinung gleichkäme.

Patienten und Ärzte sollen heutzutage™ Partner sein, gemeinsam Entscheidungen für die Gesundheit treffen. Leider sind die Player, auf dem Gebiet der Gesundheit inzwischen so vielfältig, oder sollen wir sie lieber Influencer nennen?, dass es schon lange keine duale Begegnung mehr ist, und damit der informativoffene Austausch zwischen Patient und Arzt kaum noch gelingen kann. Ich persönlich kann nur tagtäglich auf das Vertrauen der Eltern setzen, dass wir Kinderärzte alles zum Wohlergehen und der Gesundheit der Kinder tun, es gibt keine niederen Beweggründe für unsere Empfehlungen.

„Würden Sie das Gleiche empfehlen, wenn es Ihr Kind wäre?“ Aber sicher.

(c) Bild lizenzfrei bei pixabay/Jordan Holiday (Creative Commons CC0)





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kasimon
2284 days ago
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Berlin, Germany
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Usage of Ansible for Continuous Configuration Management

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It all started with a tweet of mine:

Screenshot of https://twitter.com/mikagrml/status/941304704004448257

I received quite some feedback since then and I’d like to iterate on this.

I’m a puppet user since ~2008 and since ~2015 also ansible is part of my sysadmin toolbox. Recently certain ansible setups I’m involved in grew faster than I’d like to see, both in terms of managed hosts/services as well as the size of the ansible playbooks. I like ansible for ad hoc tasks, like `ansible -i ansible_hosts all -m shell -a 'lsb_release -rs'` to get an overview what distribution release systems are running, requiring only a working SSH connection and python on the client systems. ansible-cmdb provides a nice and simple to use ad hoc host overview without much effort and overhead. I even have puppetdb_to_ansible scripts to query a puppetdb via its API and generate host lists for usage with ansible on-the-fly. Ansible certainly has its use case for e.g. bootstrapping systems, orchestration and handling deployments.

Ansible has an easier learning curve than e.g. puppet and this might seem to be the underlying reason for its usage for tasks it’s not really good at. To be more precise: IMO ansible is a bad choice for continuous configuration management. Some observations, though YMMV:

  • ansible’s vaults are no real replacement for something like puppet’s hiera (though Jerakia might mitigate at least the pain regarding data lookups)
  • ansible runs are slow, and get slower with every single task you add
  • having a push model with ansible instead of pull (like puppet’s agent mode) implies you don’t get/force regular runs all the time, and your ansible playbooks might just not work anymore once you (have to) touch them again
  • the lack of a DSL results in e.g. each single package management having its own module (apt, dnf, yum,….), having too many ways how to do something, resulting more often than not in something I’d tend to call spaghetti code
  • the lack of community modules comparable to Puppet’s Forge
  • the lack of a central DB (like puppetdb) means you can’t do something like with puppet’s exported resources, which is useful e.g. for central ssh hostkey handling, monitoring checks,…
  • the lack of a resources DAG in ansible might look like a welcome simplification in the beginning, but its absence is becoming a problem when complexity and requirements grow (example: delete all unmanaged files from a directory)
  • it’s not easy at all to have ansible run automated and remotely on a couple of hundred hosts without stumbling over anything — Rudolph Bott
  • as complexity grows, the limitations of Ansible’s (lack of a) language become more maddening — Felix Frank

Let me be clear: I’m in no way saying that puppet doesn’t have its problems (side-rant: it took way too long until Debian/stretch was properly supported by puppets’ AIO packages). I had and still have all my ups and downs with it, though in 2017 and especially since puppet v5 it works fine enough for all my use cases at a diverse set of customers. Whenever I can choose between puppet and ansible for continuous configuration management (without having any host specific restrictions like unsupported architectures, memory limitations,… that puppet wouldn’t properly support) I prefer puppet. Ansible can and does exist as a nice addition next to puppet for me, even if MCollective/Choria is available. Ansible has its use cases, just not for continuous configuration management for me.

The hardest part is to leave some tool behind once you reached the end of its scale. Once you feel like a tool takes more effort than it is worth you should take a step back and re-evaluate your choices. And quoting Felix Frank:

OTOH, if you bend either tool towards a common goal, you’re not playing to its respective strengths.

Thanks: Michael Renner and Christian Hofstaedtler for initial proof reading and feedback

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kasimon
2311 days ago
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Berlin, Germany
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Hier ist einer für Informatiker, die Powerpoint benutzen! ...

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Hier ist einer für Informatiker, die Powerpoint benutzen! Fünfeinhalb Minuten, die sich wirklich lohnen. Viel Spaß!

Setzt euch stabil hin.

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kasimon
2554 days ago
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Berlin, Germany
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Trump-Interview about Truth minus Lies

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Das Time-Mag hatte die Woche ein bemerkenswertes Interview mit Trump über die Wahrheit und seine Lügen am Start. Eigentlich war das Interview nicht weiter bemerkenswert, denn es ist dasselbe dumme Gestammel wie immer und nichts davon ist in irgendeiner Weise überraschend oder neu. (Ich habe überlegt, ob man das besser formulieren kann, aber nö – es ist exakt das: dummes Gestammel.)

Ellie Shechet hat sich dem nun angenommen und ganz konsequent die Lügen und nicht haltbaren Behauptungen zensiert, denn in diesem Interview sollte es ja eigentlich von der Wahrheit handeln und nach der Schwärzung aller „Alt-Facts“ bleibt nur noch diese übrig. Nichts als die Wahrheit: We Redacted Everything That's Not a Verifiably True Statement From Trump's Time Interview About Truth.

In the full transcript of the interview published by Time, Trump lies a lot, says a number of half-true things, does not admit he was incorrect to link Ted Cruz’s father with Lee Harvey Oswald, foists responsibility for his inaccuracies onto media reports that he misrepresents, says the word “Brexit” 11 times, and forms sentences like “Brussels, I said, Brussels is not Brussels.” But, listen, some of it was fine! In the transcript below, we have redacted everything that is not verifiably true. What remains is everything the president said that is definitely true.

(via BoingBoing)

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kasimon
2582 days ago
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Berlin, Germany
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Liebes Mimikama: Der gefährliche Passwort-Unsinn

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Es gibt kaum eine Webseite, die angesichts allgemeiner Medien-Unmündigkeit so wichtig ist wie Mimikama. Auch wenn Sascha Pallenberg das anders sieht - es ist leider nötig, die Leute wieder und wieder auf die immer gleichen und immer dummen Lügen, Gerüchte und Betrügereien im Netz aufmerksam zu machen. Weil sie wöchentlich wiederkehren - und wöchentlich wieder geteilt werden.

Mimikama ist wichtig. Mimikama dient der guten Sache. Mimikama steht auf unserer Seite. Das vorab.

Heute macht sich Mimikama allerdings in meinen Augen zum wiederholten Male genau der Sache schuldig, die man eigentlich anprangert - der Verbreitung gefährlichen Unfugs.

Es geht um die tausendfach geteilte Aufforderung, Kindern ein Passwort beizubringen, um sie vor dem "bösen Onkel" zu schützen.

Im Kern sind es geht es dabei im solche Kettenbriefe, die in leicht variierender Form in den sozialen Netzwerken kursieren:


An Alle Eltern! – Bitte TEILEN!

Einen 8-jähriger Junge wurde von einem fremden Mann angesprochen, der meinte, er solle sofort mitkommen, es sei was passiert und seine Mutter hätte gesagt er solle ihn holen.
Darauf fragte der Junge nach dem PASSWORT!
Die Verwirrung des fremden Mannes nutze der Junge aus, um wegzulaufen.
Er hatte mit seiner Mutter ein Passwort ausgemacht, das als “Code” dienen sollte, falls sie jemals jemanden schicken würde, um ihn abzuholen, den der Junge nicht kennt.
Vielleicht hat das dem Jungen das Leben gerettet.
SO EINFACH – SO SIMPEL!!!

Bitte macht mit Euren Kindern auch ein “PASSWORT” aus!
Vielleicht macht es die Welt eurer Kinder ein wenig sicherer.


Ihr ahnt es schon - was "SO EINFACH – SO SIMPEL!!!" ist, ist selten auch so schlau.

Seit geraumer Zeit empfiehlt Mimikama diese Methode - mittlerweile erweitert um andere Sicherheitstipps für besorgte Eltern. Ich finde das bestenfalls albern, im schlimmsten Fall gefährlich, weil die so gepriesene "Passwort-Methode" Sicherheit suggeriert, die es nicht gibt.

Ich habe bestimmt schon ein Dutzend mal (durchaus mit Erfolg) in Kommentarspalten darauf hingewiesen, auf welchen Denkfehlern dieser Ratschlag basiert, aber weil ich nicht vorhabe, damit meinen Lebensabend zu verbringen, schreibe ich es nun hier auf.

Fangen wir mal mit dem Kettenbrief an:

"Darauf fragte der Junge nach dem PASSWORT!
Die Verwirrung des fremden Mannes nutze der Junge aus, um wegzulaufen."

Lassen wir mal außen vor, dass das völlige Fehlen von Orts- und Zeitangaben auf einen fiktiven Bericht schließen lässt: Ein Sexualstraftäter, der sich von einem Achtjährigen austricksen lässt? Der einem Achtjährigen nicht problemlos nachlaufen könnte? Wer soll diesen Unfug denn glauben?

Vor allem aber: So funktioniert das nicht. Nie im Leben.

Stellen wir uns für einen Moment mal vor, ich wäre ein Sexualstraftäter auf der Suche nach minderjährigen Opfern. Ich spreche in einer Gegend, wo gerade keiner so genau hinschaut, einen Jungen an:

"Komm schnell mit, deiner Mama ist was passiert! Ich soll dich zu ihr bringen!"

Der Junge ist schlau und hat gut aufgepasst:

"Was ist das Passwort?"

Bin ich dann verwirrt, überfordert, lasse ich den Jungen spontan ziehen? NEIN. Ich antworte z.B.:

"Das konnte sie mir nicht sagen, weil sie ohnmächtig geworden und ganz schlimm blutet! Komm mit!"

Oder:

"Das Passwort heißt Schnitzel."

Darauf der Junge:

"Stimmt ja gar nicht!"

Ich halte dagegen:

"Doch, deine Mama hat's doch gestern geändert - hast du denn wieder nicht zugehört?!"

Glaubt irgendjemand ernsthaft, dann wäre nicht der Junge, sondern der Sexualstraftäter überfordert? Es liegt in der Natur der Sache, dass man Kindern eine gewisse Vorsicht antrainieren kann - aber es fehlt ihnen die Reife, eine zunehmend komplexer werdende Stresssituation korrekt einzuordnen. Das Passwort schafft keine Sicherheit, sondern Unsicherheit, weil es dem Kind eine Verantwortung auferlegt, die es gar nicht komplett erfassen kann.

In meinen Augen liegt der Passwort-Methode der typische Trugschluss zu Grunde, man könne Kinderproblemen mit Erwachsenenlösungen begegnen. Aber so drollig und schlau die Kleinen auch sein mögen (IHR Kind ganz besonders, natürlich!) - sie können einer Person, die ihnen etwas Böses will, weder körperlich NOCH intellektuell nennenswert etwas entgegen setzen. Den Eindruck zu erwecken, mit einem Passwort wäre das zu ändern, ist brandgefährlich.

Das Problem hat Nebenaspekte, auf die ich gar nicht näher eingehen will, weil sie nicht so schwer wiegen wie der fatale Glaube an die falsche Sicherheit:

Was, wenn das Kind z.B. in einer Gefahrensituation tatsächlich von einer Autoritätsperson angesprochen wird, dieser aber - wie abgesprochen - nicht Folge leisten will?

Was, wenn das Kind das Passwort vergessen hat und sich hilflos und unsicher fühlt?

Schüren wir nicht eine statistisch vergleichsweise unbegründete Angst vor der Welt, erziehen wir nicht Heerscharen kleine Paranoiker, in dem wir selber glauben und unseren Kindern einreden, auf den Straßen würden nur potenzielle Sexualverbrecher herum laufen?

Für mich zählen darüber hinaus zwei Tatsachen:

Die meisten Missbräuche geschehen im Familien- und Bekanntenkreis, die übertriebene Sorge vor dem "schwarzen Mann" ist eine leichtsinnige Sozialmär.

Kinder sollen sich von Fremden GAR NICHT ansprechen/anfassen lassen, keine Fragen beantworten, sich sofort wegdrehen. Das Prinzip lautet "do not engage". The only winning move is not to play. Und genau DIESES Level an Interaktionskomplexität können sich Kinder merken.

Ich weiß, warum diese Meldung nicht totzukriegen ist. Weil Eltern Angst um ihre Kinder haben, und Angst ist irrational. Weil es unbequemer ist, sich klarzumachen, dass der sexuelle Missbruch vom Freund, Bruder, Onkel oder Lebensgefährten ausgehen könnte. Der fremde, abstrakte Sexualverbrecher ist eine bequeme, aber diffuse Bedrohung, die mit immer neuen Geschichten in den sozialen Netzwerken befeuert wird. Die "Passwort-Methode" verspricht Abhilfe, Sicherheit, Beruhigung - und dem Weiterleiter das Gefühl, ein guter Mensch zu sein.

Eine win/win-Situation.

Bloß nicht für die Kinder.

Und darum bitte ich Mimikama an dieser Stelle: Hört auf, diese Non-Lösung eines größtenteils Non-Problems zu verbreiten.

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kasimon
2850 days ago
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Berlin, Germany
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14 Fakten zu Henkels Videoüberwachungsgesetz

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  1. Frank Henkel schwadroniert seit November 2015 (!) davon, am Alexanderplatz und anderen andern Orten Videoüberwachung installieren zu wollen. Seit November 2015 vergingen 10 Plenarsitzungen bis Mai 2016, vergingen ca. 14 Plenarsitzungen bis Mai, in denen das Gesetz locker und ordnungsgemäß eingereicht hätte werden können.
  2. Stattdessen beschließt der Senat den Gesetzentwurf Gesetzesentwurf erst letzte Woche (am 14. Juni 2016) (14.6.2016) und reicht ihn beim Abgeordnetenhaus ein (Drucksache 17/3022). ein.
  3. Die Polizei wurde in die Ausarbeitung des Gesetzentwurfs Gesetzesentwurfs nicht mit einbezogen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie aus der Presse vom Gesetz erfuhr.
  4. Der Berliner Datenschutzbeauftragten wurde die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben, allerdings wurden wurde keine ihrer Bedenken berücksichtigt. Die Berliner Datenschutzbeauftragte spricht sich gegen mehr Videoüberwachung aus, solange es keine Untersuchung dazu gibt, was die bestehende Videoüberwachung in Berlin überhaupt bringt.
  5. Beim Gesetz handelt es sich auch um kein Gesetz für einen Modellversuch am Alex, wie von Henkel behauptet wird. Stattdessen würde der Polizei durch dieses Gesetz ermöglicht, an jedem „kriminalitätsbelasteten Ort“ kriminalitätsbelasteten Ort (KBO) in Berlin anlasslos Video aufzuzeichnen und zu übertragen. Da die Polizei die KBO geheim hält, könnten die hält könnten Berlinerinnen und Berliner nicht nachvollziehen, warum die Polizei gerade grade filmt und ob die Maßnahme rechtmäßig ist. Auch die Stellungnahme von Prof. Dr. Clemens Arzt, der Polizist*innen an der HWR Berlin ausbildet, zeigt, warum dieses Videoüberwachungsgesetz Quatsch ist.
  6. Das Abgeordnetenhaus tagt in dieser Legislatur noch zwei Mal zweimal ordentlich. Einmal am 23. Juni 2016 23.6.2016 und einmal am 8. September 2016. 8.9.2016.
  7. Die auch von der CDU beschlossene Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses sieht in § 59 Abs. 3 vor, dass Gesetzentwürfe, Gesetzesentwürfe, die ordnungsgemäß eingebracht worden sind, in der übernächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses in erster 1. Lesung beraten werden. Das wäre im Falle von Henkels Videoüberwachungsgesetz also der 8. September 2016. also der 8.9.2016. Hiervon kann abgewichen werden, wenn es im Ältestenrat ein Einvernehmen darüber gibt, dass das Gesetz schon auf die Tagesordnung der nächsten nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses genommen wird. kann. Aufgrund der gravierenden Implikationen für die Berlinerinnen und Berliner, insbesondere durch massive Grundrechtseingriffe und aufgrund gravierender handwerklicher Mängel am Gesetz, Gesetz kündigte unser Parlamentarischer Geschäftsführer Heiko Herberg das Einvernehmen im Ältestenrat auf, wodurch das Gesetz, wie durch die GO des Abgeordnetenhauses vorgesehen, erst am 8. September 2016 am 8.9.2016 in erster Lesung auf die Tagesordnung kommen wird.
  8. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes (WPD) des Abgeordnetenhauses kommt zu dem Ergebnis, dass dieses Vorgehen vollkommen in Ordnung ist.
  9. Artikel 59 Abs. 4 der Verfassung von Berlin schreibt vor, dass jedes Gesetz in mindestens zwei Lesungen des Abgeordnetenhauses beraten werden muss. Da die Sitzung am 8. September 2016 8.9.2016 die letzte Sitzung des Abgeordnetenhauses in dieser Legislaturperiode AGH ist, kann des Gesetz nicht mehr ordentlich beraten werden. Die 1. und 2. Lesung lassen sich auch nicht in einer Sitzung verbinden, da die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses vorschreibt, dass zwischen 1. und 2. Lesung mindestens zwei Tage liegen müssen.
  10. Wenn die CDU jetzt vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller verlangt, verlangt eine Sondersitzung des AGH AGHs einzuberufen, dann zeigt das nur, dass sie ihre eigene GO nicht kennt. Die spricht davon, dass Gesetze in der übernächsten ordentlichen Sitzung, nicht in einer Sondersitzung behandelt werden. Die übernächste ordentliche Sitzung des Abgeordnetenhauses auf die übernächste ordentliche Sitzung, nicht Sondersitzung eingebracht werden. Die Übernächste ordentliche Sitzung des AGHs ist noch immer die Sitzung am 8. September 2016. 8.9.2016. Außerdem kann auch nicht Michael Müller das AGH einberufen, sondern nur der Senat. Es bedarf also eines Beschlusses. Ich glaube, glaube Frank Henkel hat im Senat Antragsrecht. Abgesehen davon könnte auch die CDU-Fraktion eine Sondersitzung beantragen, was noch immer nichts daran ändern würde, dass das Gesetz erst am 8. September 2016 zum ersten Mal 8.9.2016 zum ersten mal behandelt werden kann.
  11. Danach könnte die CDU eine Sondersitzung verlangen. Dass ihr die SPD wenige Tage vor der Wahl die Koalitionstreue hält, hält glaubt sie hoffentlich selbst nicht.
  12. Wenn Frank Henkel sagt, man müsse über Innere innere Sicherheit sprechen und die Opposition würde sich davor drücken, dann ist das lächerlich. Erstens wurde das Gesetz bereits am Montag im Innenausschuss behandelt, nächste Woche (29. Juni 2016) behandelt, nächste Woche (29.6.2016) gibt es eine Sondersitzung des Innenausschusses, auf der die Anhörung von Montag ausgewertet wird. Zweitens ist gerade grade Frank Henkel jemand, der von dem was er sagt, sagt absolut keine Ahnung hat. Henkel ist dafür berüchtigt, im Innenausschuss seine Sprechzettel vorzulegen und auf Sachen, die nicht auf dem Zettel stehen, stehen nicht antworten zu können. Darüber hinaus forderte ich Frank Henkel bereits gestern zu einer öffentlichen Debatte über das Gesetz heraus, heraus, hierauf meldete er sich natürlich nicht. Wir können aber gern gerne so viel öffentlich darüber debattieren, debattieren wie er möchte.
  13. Wenn die CDU jetzt behauptet, die Piraten würden GO-Tricks anwenden, anwenden um ein Gesetz zu verhindern, verhindern ist das eine freche Lüge. Es wurde kein Trick angewendet, die CDU und Frank Henkel waren nur zu doof, innerhalb von acht Monaten ein Gesetz so einzureichen, einzureichen, dass es noch vor Ende der Legislatur beschlossen werden kann. Das ist so, als würde ich die Abgabefrist einer wissenschaftlichen Arbeit reißen und mich dann darüber beschweren, dass ich durchfalle. Millionen Berlinerinnen und Berliner müssen Fristen einhalten, sei es bei der Ummeldung oder der Steuererklärung. Warum das für die CDU nicht gelten soll, soll ist mir schleierhaft. Wenn der CDU die innere Innere Sicherheit Berlins so am Herzen liegt, hätte sie ja auch mal zwei Wochen früher fertig sein können. Man hätte ja auch von einer Partei, die angeblich auf dem Gebiet der Innenpolitik so krass kompetent ist, ist erwarten können, dass ein angeblich so wichtiger Antrag seit Jahren vorbereitet ist.
  14. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Affentheater der CDU nur noch peinlich ist. Die Union und Frank Henkel wollen damit von ihrer eigenen Unfähigkeit ablenken. Das Demokratieverständnis der Berliner CDU ist beängstigend. Wer mehr anlasslose Überwachung ohne die Einhaltung eines ordentlichen parlamentarischen Weges durchdrücken möchte, möchte muss sich die Frage gefallen lassen, wie fest man tatsächlich noch hinter dem Rechtsstaat und der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht.
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kasimon
2850 days ago
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Berlin, Germany
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